Schulden Berlin, Berlin hat Schulden

Berlin hat Schulden. Darauf folgt die Frage wie viel Schulden? 63 Milliarden sagen die Meisten, dann gibt es auch Leute, die ausstehende Beamtenpensionen dazu zählen, was dann die Schulden auf über 130 Milliarden ansteigen lässt. Hier sprechen wir allerdings „nur“ von den 63 Milliarden Schulden.

Ja, die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist verschuldet. Aber Finanzsenator Ulrich Nußbaum wehrt ab, Berlin sei noch nicht in einer Haushaltsnotlage, sagt er. Berlin steht zwar nur auf Platz 11 aller Bundesländer mit seinen Steuereinnahmen, aber nach dem Finanzausgleich liegt die Hauptstadt auf Platz eins bei den gesamten Einnahmen. Man spricht von 4148 Euro je Einwohner. Fast ein Drittel des Berliner Haushalts wird mit dem Finanzausgleich finanziert.

Die Schuldenuhr des Bunds der Steuerzahler in Berlin tickt, und jede Sekunde wachsen die Schulden um 32 Euro. Der pro Kopf Anteil der Berliner Bürger beträgt nach den Berechnungen des Bunds der Steuerzahler, Berlin 18.125 Euro. Diese hohe Schuldenlast wird vor allen von den zukünftigen Generationen von Deutschen getragen werde. Ist das wirklich das Erbe, welches die Berliner Ihren Kindern und Kindes Kindern hinterlassen wollen?

Als Staat mit den höchsten Einnahmen von allen Bundesstaaten müsste man denken, dass Berlin finanziell gut dasteht. Da dies offensichtlich nicht der Fall ist, fragt man sich ob Berlin nicht über seinen Verhältnisse lebt. Aber Sparmaßnahmen wurden getroffen, und die haben auch im großen Maß den kleinen Mann betroffen. Öffentlich Angestellte mussten seit 2003 auf bis zu 12 Prozent Gehalt verzichten. Auch wurde der Energieversorger Bewag verkauft, Wasserbetriebe wurden zum Teil verkauft, ebenso wie zwei städtische Wohnbaugesellschaften.

Man schränkt sich ein in Berlin, aber im gleichen Zug plant die Stadt Berlin eine neue Kunsthalle, ebenso wie den eine neue zentral gelegene Landesbibliothek. Ob sich das bei den städtischen Angestellten, die eine Gehaltskürzung auf sich nehmen mussten, einer großen Beliebtheit erfreut, ist eigentlich nicht fraglich.